Patentverletzung erfolgreich angezeigt
Homag hat sich erfolgreich gegen eine Patentverletzung gewehrt. Bild: Homag
Die Homag GmbH hatte an der Fachmesse Ligna eine Patentverletzung festgestellt und ist daraufhin gegen das chinesisches Unternehmen Imai vorgegangen. Mit Erfolg. Die betroffene Maschine enthält zwei Fügeeinrichtungen, die in ihrer Kombination gegen das europäische Patent von Homag verstösst.
Die Homag GmbH hat sich erfolgreich gegen eine Patentverletzung des chinesischen Unternehmens Imai durchgesetzt. Imai beziehungsweise die Guangdong Super Machinery Technology Co. Ltd. hatte an der Ligna in Hannover eine Maschine ausgestellt, die zwei Fügeeinrichtungen enthält, welche in Kombination gegen ein europäisches Patent von Homag verstossen. Homag hatte daraufhin beim Landgericht Braunschweig den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt. Eine solche wurde Imai noch während der Messe zugestellt.
Gericht erlässt einstweilige Verfügung
Am 12. Juni lud das Landgericht beide Parteien zu einer mündlichen Verhandlung ein, bestätigte nach intensiver Prüfung der Sachlage die Patentverletzung und erliess die Verfügung. Damit ist es Imai untersagt, die betreffende Maschine weiterhin in Deutschland anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen.
Zwei Fügeverfahren, die im Wechsel eingesetzt werden können
Die Maschine ist mit zwei Fügeverfahren ausgestattet, die im Wechsel eingesetzt werden können und zentraler Bestandteil des Patents sind: vorbeschichtetes Kantenbandmaterial, dessen Klebeschicht vor dem Aufbringen auf das Werkstück mittels Laser aktiviert wird, sowie unbeschichtetes Kantenbandmaterial, bei dem der Kleber erhitzt und mit einer Leimwalze auf das Werkstück aufgetragen wird.
Sergej Schwarz, Vorstandsmitglied der Homag Group, betont: «Unsere Technologie steht für viele Jahre harte Arbeit, Erfindungsreichtum und Mut, in Innovationen zu investieren. Wir werden auch in Zukunft entschlossen gegen Patentverletzungen vorgehen.»
Veröffentlichung: 22. Juli 2025 / Ausgabe 29-30/2025
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